Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen,
die über die Plattform http://shop.mevalia.de

zwischen

der Dr. Schär Deutschland GmbH
(im Folgenden „Anbieter“, „wir“, „unser“, „uns“ etc.)

und

den in §§ 1, 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Kunden
(im Folgenden „Kunde“, „Sie“, „Ihr“ etc.),

geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „Allgemeine Geschäftsbedingungen“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Kunden sind ausschließlich Verbraucher. Kaufverträge mit Unternehmern finden dagegen nicht über die Plattform http://shop.mevalia.de statt.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegendseiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss und nutzungsberechtigte Personen

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere spezielle Nahrungsmittel bei bestimmten Krankheitsbildern, auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Als nächstes muss der Kunde durch Klicken (d.h. das Setzen eines Häkchens) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren. Der Kaufantrag (Bestellung) kann von Kunden nur abgegeben und an den Anbieter übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seiner Bestellung (Antrag) aufgenommen hat. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dient ausschließlich zur Information des Kunden und dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags des Kunden durch den Anbieter dar. Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Absätze 3 und 4 dieses § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftrags/Versandbestätigung) versandt wird.

(3) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht in ausreichender Zahl verfügbar oder ist das ausgewählte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies per E-Mail unverzüglich mit. Ein Vertrag kommt in beiden Fällen nicht zustande, es sei denn, bei einer nicht ausreichenden Anzahl des Produkts bestätigt der Kunde die Bestellung mit einer geringeren Anzahl bzw. einer gestückelten Lieferung der vollständigen Anzahl (sofortige Lieferung der vorrätigen geringeren Anzahl und Nachlieferung der ursprünglich bestellten, nicht vorrätigen Restanzahl).

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden diesen Umstand sowie die verlängerte Lieferzeit ebenfalls unverzüglich per E-Mail mit. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die verlängerte Lieferzeit durch den Kunden bestätigt wird.

(5) Bei Bestellungen per Telefon wird dem Kunden vom Anbieter ebenfalls eine Empfangsbestätigung zugeschickt, mit der Bitte die aufgegebene telefonische Bestellung per E-Mail zu bestätigen. Nach erfolgter Bestätigung des Kunden gilt der Kaufantrag des Kunden als abgegeben. Die Annahme durch den Anbieter erfolgt hier ebenfalls über eine Auftrags-/Versandbestätigung.

(6) Unsere Produkte dürfen nur von unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind gekauft werden. Beschränkt geschäftsfähige Personen (Minderjährige) dürfen nur unter Mitwirkung ihrer gesetzlichen Vertreter unsere Produkte erwerben.

§ 3 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie, an uns

Dr. Schär Deutschland GmbH
Simmerweg 12, D-35085 Ebsdorfergrund
Telefax: +49 (0) 6003 9117 20
E-Mail:
info@drschar-medical.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Dr. Schär Deutschland GmbH
 Simmerweg 12, D-35085 Ebsdorfergrund

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Kein Widerrufsrecht besteht bei Lieferverträgen von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde sowie bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn Ihre Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Dr. Schär Deutschland GmbH, Simmerweg 12, D-35085 Ebsdorfergrund:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden angezeigt bevor er seine Bestellung abgibt. Ferner werden dem Kunden die Versandkosten in der Empfangsbestätigung angegeben. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 liefern wir versandkostenfrei nach Deutschland und Österreich.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Kurierdienst.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, PayPal oder per Banküberweisung/ Vorauskasse vornehmen.

(2) Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Lastschrifteinzug von Ihrem Bankkonto. Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt einen (1) Bankarbeitstag nach Abschluss der Bestellung durch unseren Partner Novalnet AG, Gutenbergstraße 2, 85737 Ismaning, unter der Gläubiger-Identifikation DE53ZZZ00000004253. Die Frist für die Vorabankündigung (sog. Pre-Notification) wird auf einen (1) Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn er hat die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht zu vertreten.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter die gesetzlichen Zinsen zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung und Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich vom Anbieter zum jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Für kostenpflichtige Leistungen ist die Haftung des Anbieters wie folgt beschränkt:

(a) Für Schäden im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter in vollem Umfang.

(b) Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden beschränkt.

(c) Unberührt bleibt eine Haftung, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat oder sofern Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.

(d) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

(2) Für kostenlose Dienste haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(3) Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters haften nicht weitergehend als der Anbieter gemäß dieses § 8 selbst.

§ 9 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen, insbesondere soweit dies aufgrund geänderter und neuer gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist. Der Anbieter wird den Kunden hierüber mindestens sechs (6) Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Der Kunde hat die Möglichkeit das Nutzungsverhältnis zu kündigen, indem er seinen Nutzer-Account löscht, wenn er mit den Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist.

§ 10 Datenschutz

Der Schutz der Daten des Kunden ist uns sehr wichtig. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung unter http://shop.mevalia.de/de/datenschutzerklarung.html, wenn Sie wissen möchten, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen.

§ 10 Anwendbares Recht und salvatorische Klausel/ Hinweis zur Alternativen Streitbeteiligung

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Falls eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ungültig, nicht durchsetzbar oder unrechtmäßig befunden wird, bleibt die volle Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Fall verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.

(3) Alternative Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.